HIV ist bereits seit mehreren Jahrzehnten als das Virus bekannt, welches die Krankheit AIDS auslöst. Infizierte Menschen können zwar bislang nicht geheilt werden, jedoch ist das Virus im Alltag nicht übertragbar. Außerdem wird in diesem Bereich mit Erfolg geforscht: Die Behandlungsmöglichkeiten werden immer besser, und durch die Einnahme von Tabletten kann man trotz Infektion bereits heute […]
Rückblick Als Partei der Humanisten ist es uns wichtig, unseren Standpunkt immer wieder aufs Neue zu hinterfragen, insbesondere wenn sich Rahmenbedingungen ändern oder neue Erkenntnisse ergeben. Zudem verfolgen wir stets sehr aufmerksam, wie sich der Konsens der Experten bei einem Thema entwickelt – so auch bei dem Thema Corona. Hierzu möchten wir im Folgenden den aktuellen […]
Nicht einmal einen einzigen überlebenden Betroffenen konnte die Regierung noch für ihre Gedenkrede finden: Fast 80 Jahre ist der systematische Völkermord her, bei dem vor allem mehrere Millionen Juden durch das nationalsozialistische Regime ermordet wurden. Die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität Verfolgten und Ermordeten werden erst heute von der deutschen Regierung anerkannt [1]. Auch […]
2022 ist vorbei! Es hat Politik, Gesellschaft und Wirtschaft vor große Herausforderungen gestellt. Wir Humanisten haben es genutzt, um uns strukturell wie programmatisch weiterzuentwickeln, zu vernetzen und unsere Rolle als außerparlamentarische Opposition auszufüllen. Gleichzeitig erwartet uns mit 2023 ein nicht weniger spannendes Jahr: Landtagswahlen und die Vorbereitung auf die Europawahl 2024 stehen uns bevor! Wir […]
Am 12.12.2012 wurde durch die Regierung das „Beschneidungsgesetzes“ § 1631d BGB beschlossen. Nötig wurde es, da es zum Thema keine Rechtssicherheit gab. Die Umsetzung sollte schnell erfolgen. Das ist sie auch und leider nicht zufriedenstellend. Der Paragraph legalisierte im Recht der elterlichen Personensorge das nicht-therapeutische Abschneiden der Penisvorhaut an Kindern aus jeglichem Grund, den Körperverletzung […]
Die grundsätzlichen Rechte, die jedem Menschen mit Behinderungen zustehen, regelt die UN-Behindertenrechtskonvention, die 2008 international in Kraft getreten ist. Diese hat Deutschland am 24. Februar 2009 ratifiziert. Damit ist die Konvention in Deutschland geltendes Recht. Seitdem ist Deutschland nicht nur dazu verpflichtet, gegenüber dem Komitee für die Rechte von Menschen mit Behinderungen periodisch Berichte über […]
Bevor neue Parteipositionen beschlossen werden, durchlaufen sie mehrere Kontrollinstanzen (Stabsstelle Wissenschaft, Lektorat) und Feedbackschleifen (Vorplenum). Unmittelbar vor der schlussendlichen Abstimmung werden sie in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt und diskutiert. In diesem Fall wird der neu erarbeitete Themenabschnitt „Selbstbestimmte Fortpflanzung und Schwangerschaftsabbruch“ der AG Gesundheit & Medizin vorgestellt und diskutiert. Sei dabei! Achtung: Hierbei handelt es […]
Herr Spahn, wir finden es verwerflich, dass Sie auch nach einem Urteil des Verfassungsgerichts weiterhin Schwerstkranken das Recht auf ein selbstbestimmtes Sterben verweigern wollen. Es geht um die Bewahrung der Grundrechte eines jeden Menschen und nicht um Ihre persönliche Einstellung zu diesem Thema. Wir möchten Sie an Ihren Eid erinnern, Recht und Gesetz zu achten.
Es ist ein großer Schritt in Richtung Selbstbestimmung: Gestern, am 26.06.2020, hat das Bundesverfassungsgericht den seit 2015 geltenden § 217 StGB, der den ärztlich begleiteten Suizid unmöglich gemacht hatte, gekippt. Er verstößt gegen das Grundgesetz.
Wie ist die Abtreibung in Deutschland rechtlich genau geregelt, und ist das Abtreibungsrecht wirklich so fortschrittlich, wie es auf den ersten Blick den Anschein hat?
Das bedingungslose Einkommen kann eine Lösung für viele verschiedene Probleme sein: von nervigen Behördengängen bis zur Angst vor Digitalisierung und Jobverlust. Eine spannende Variante ist die negative Einkommensteuer.
Der Kampf gegen Drogen ist gescheitert. Kriminalisierung ist irrational, schädlich, finanziert Kriminelle und zerstört das Leben der Konsumenten. Wir brauchen eine moderne Drogenpolitik.