China versucht sich weltweit Einfluss zu erkaufen, während Sicherheitsexperten vor Erpressung und Abhängigkeiten der EU von China warnen. Bereits jedes vierte Hafenterminal weltweit wird von China kontrolliert; 14 Großhäfen stehen allein in Europa unter chinesischer Kontrolle [1]. Nun möchte der chinesische Staatskonzern Cosco Anteile an einem Container-Terminal des Hamburger Hafens kaufen, einen Geschäftsführer stellen und über […]
Zukunftstalk, Anträge, eine Nachwahl im Bundesvorstand und eine Demonstration am Pariser Platz am Sonntag – die Partei der Humanisten geht mit Zukunftsoptimismus in den außerordentlichen Bundesparteitag. Dr. Andreas Schäfer, Bundesvorsitzender: “Die Partei der Humanisten will die Politik der Zukunft mitgestalten. Mit unserem Parteitag aktualisieren wir nicht nur unsere Positionen und das Leitbild, um den Menschen eine […]
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine geht weiter und Putin hebt diesen Konflikt auf die nächste Stufe. Nachdem er monatelang keine Erfolge zu verzeichnen hatte und in den letzten Wochen die Ukraine große Gebiete von den russischen Invasoren befreite [1], verkündete Putin nun die Teilmobilmachung. Dies hat zur Folge, dass bis zu 300.000 Reservisten für […]
Nun ist es also da, das lang erwartete Ergebnis des Stresstests [1]. Untersucht werden sollte, ob das Stromnetz in der aktuellen Situation einem harten Winter standhalten kann. Und ob in diesem Szenario die drei noch laufenden Kernkraftwerke auch nach der geplanten Abschaltung Ende des Jahres einen Beitrag zur Netzstabilität leisten könnten. Die Schlussfolgerung des Bundeswirtschaftsministers: […]
Die EU muss handeln. Orbans Angriff auf die Demokratie muss endlich Folgen haben. Der Entzug der Ratsrechte ist hier nur ein wichtiger erster Schritt. Die EU muss reformiert werden!
Vor den EU-Außengrenzen warten Tausende Menschen auf die Möglichkeit in die EU einzureisen – unter unwürdigen Bedingungen. Dass wir uns zur Zeit nicht mehr mit dem Thema beschäftigen, liegt wahrscheinlich an der Coronavirus-Pandemie. Dass es so weit kommen konnte, ist nicht zuletzt eine Folge des Versagens der Europäischen Union.
Durch das Erstarken des nationalen Populismus in Europa gerät die Europäische Union in Gefahr. Europafeindliche Politiker wie Boris Johnson oder Victor Orban torpedieren die EU unablässig mit ihrer Politik. Ihr Ziel ist, ein geeintes und friedliches Europa zugunsten nationaler Interessen abzuschaffen. Der Brexit verschärft die Lage zusätzlich. Wofür ist die EU eigentlich gut? Was bedeutet sie für ihre Bürger?
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) beginnt mit der Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform in nationales Recht und hat um Stellungnahmen interessierter Kreise gebeten. Wir haben uns an der öffentlichen Konsultation beteiligt.
Die Bundesrepublik Europa ist eine große Vision, die uns als Gemeinschaft stark voranbringen wird. Doch was haben einzelne Regionen davon? Hessen erklärt.
Shareable müssen Aussagen heute sein, provokant, am besten Empörung hervorrufen, dann erreicht man den Leser. Beim Wahlkampf spielen wir da mal mit.
Macrons Vorschläge sind wichtig. Die EU muss reformiert werden. Ein Statement vom Bundesvorsitzenden der Humanisten, Robin Thiedmann.
