Frieden, die Achtung von Menschenrechten und der Schutz von Minderheiten: Das sollte die 1995 unterzeichnete Erklärung für Toleranz in den UNESCO Mitgliedstaaten verbreiten [1]. Doch wieviel hat sie wirklich gebracht? Obwohl diese Erklärung schon mehr als 25 Jahre alt ist, ist sie mit Blick auf die derzeitigen Ereignisse leider mehr als aktuell. Letztes Jahr erst […]
Am 20. November startet das Eröffnungsspiel der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2022 in Katar. Bereits die Vorbereitung erfolgte menschenrechtsverachtend. Der Bau der Stadien war nur möglich durch zig Tausende Gastarbeiter, die teilweise fundamentaler Rechte beraubt wurden während sie im Land waren. Zudem sind seit der Vergabe der WM 2022 an Katar im Zeitraum von 2010 bis 2019 […]
Der Tod von Mahsa Amini löste im Iran eine regimekritische Protestwelle aus, welche seitdem anhält.Die 22-jährige Kurdin wurde von der iranischen „Sittenpolizei“ am Dienstag, dem 13. September mit der Begründung festgenommen, sie habe sich „unislamisch“ gekleidet. Kurz nach ihrer Festnahme verstarb sie in einem Krankenhaus. Die offizielle Todesursache sei laut Polizei ein Herzversagen gewesen [1], […]
Der Bundeswahlleiter hat uns darüber informiert, dass ein Gesetz, das während der Hochphase der Pandemie digitale Bundesparteitage und Aufstellungsversammlungen für Wahlen ermöglichte, nicht über den 31.08.2022 hinaus verlängert wird. Im Detail bedeutet dies, dass Briefwahlen im Anschluss an digitale Bundesparteitage nicht mehr zulässig sind. Mit diesem Instrument konnten wir Ämterwahlen und Satzungsänderungen ohne Treffen vor […]
Eine unabhängige und kritische Medienlandschaft ist als „Vierte Gewalt“ essenziell für die demokratische Kontrolle der Politik und die politische Bildung der Bürger. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) spielt dabei eine zentrale Rolle. Wir wollen diesen auf seine Kernaufgaben konzentriert stärken und modernisieren. Leider hat sich bestätigt, was oft befürchtet wurde: Der ÖRR in Deutschland ist insgesamt […]
Julian Assange hat 2010 über die Website „WikiLeaks“ über eine halbe Million geheimer Dokumente der USA veröffentlicht, welche unter anderem Kriegsverbrechen der US-Amerikaner im Irak und Afghanistan dokumentieren. Nach sieben Jahren im ecuadorianischen Asyl in deren Botschaft in London, saß er die letzten drei Jahre unter menschenverachtenden Bedingungen in Großbritannien in Haft. Nun wurde beschlossen, […]
Während hierzulande Rechtsextremismus und Antisemitismus weiter erstarken, halten uns Gedenkstätten wie das KZ Auschwitz die schrecklichen Auswüchse des Faschismus im Gedächtnis. Daher wollen wir heute den Opfern des Nationalsozialismus gedenken und jüngste negative Entwicklungen in diesem Land scharf verurteilen. Der Erhalt des Wissens um die schrecklichen Verbrechen des Nationalsozialismus sowie der Lehren, die man daraus ziehen muss, sind dringend […]
In Durchseuchtland, oder auch Deutschland, ist Querdenken und Esoterik, Anthroposophie etc. sehr erfolgreich. Aber warum ist das hier so?
„Es gibt keinen Gott außer Allah!“ Wenn solche Aussagen demnächst von Kölns Minaretten verkündet werden dürfen, halten manche das für ein Zeichen von Toleranz, Vielfalt und Gleichstellung von Religionen. Es ist aber genau das Gegenteil davon.
Bald sind bundesweit Sommerferien und wir hätten jetzt Zeit, Konzepte zu überdenken, Luftfilter in Schulen zu bringen und die Niedriginzidenzstrategie „NoCOVID“ einzuführen.
Die Drogenpolitik ist gescheitert – es wird allerhöchste Zeit dies zu ändern. Hilf uns, im Kampf gegen irrationale Drogenpolitik.
Unser Grundgesetz wird 72 Jahre alt – das wollen wir feiern. Unser Grundgesetz ist nämlich sehr gut.