Die Union scheint ihren Wertekompass verloren zu haben. Seit einigen Jahren duldet sie die sogenannte „WerteUnion“ in ihren Reihen. Wir helfen gerne mit einer Begründung für die Unvereinbarkeit mit demokratischen Werten. Denn genau diese hatten wir bereits im Oktober 2021 festgestellt.Das ist unsere Analyse von damals. Der Eindruck hat sich bestätigt: ,,Was ist die WerteUnion? Es handelt sich bei […]
Am 23. Juni 2016 änderte sich die Geschichte der Europäischen Union tiefgreifend: Etwa 52 % der Wähler in Großbritannien stimmten für den Austritt aus der EU [1]. Die folgenden Jahre waren durch zähe Verhandlungen, Verschiebungen und mehrere Premierminister geprägt. Die Folgen des Brexits für Großbritannien wie auch für die Europäische Union sind weitreichend: Die Wirtschaft des Vereinigten […]
Nicht einmal einen einzigen überlebenden Betroffenen konnte die Regierung noch für ihre Gedenkrede finden: Fast 80 Jahre ist der systematische Völkermord her, bei dem vor allem mehrere Millionen Juden durch das nationalsozialistische Regime ermordet wurden. Die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität Verfolgten und Ermordeten werden erst heute von der deutschen Regierung anerkannt [1]. Auch […]
Bereits heute spüren wir die Auswirkungen des sich weiter beschleunigenden Klimawandels. Trotzdem kommt die Klimapolitik nur schleppend voran. Weltweit gibt es Unzufriedenheit und Proteste, um die Politik aufzufordern, endlich effizienten Klimaschutz zu betreiben. Auch Deutschland ist häufig kein Vorbild, wenn es um den Klimaschutz geht. Doch nun gibt es einen Hoffnungsschimmer: Das Nachrichtenportal EURACTIV berichtet, […]
Inflation, steigende Kosten und höhere Finanzierungszinsen – die gegenwärtige Situation hat auch für den sozialen Wohnungsbau gravierende Folgen. Es droht ein massiver Einbruch beim Neubau von Sozialwohnungen. Sowohl der Städte- und Gemeindebund als auch der Bundesverband der Wohnungswirtschaft GdW warnen davor, dass etwa 70 % aller geplanten Bauprojekte entweder abgesagt oder zumindest weit zurückgestellt werden [1]. Damit […]
DIE RAMSTEIN-KONFERENZ Vor ein paar Tagen trafen sich im rheinland-pfälzischen Ramstein Vertreter der Länder, die die Ukraine militärisch und finanziell gegen die russische Invasion unterstützen. Dabei galt besonderes Augenmerk der Frage, wie Deutschland mit seinem gerade ins Amt eingeführten Verteidigungsminister Boris Pistorius über die Lieferung von Leopard-Panzern entscheiden würde. Zusätzlich stand zur Debatte, ob Deutschland seinen […]
Im Januar 2022 ist in Deutschland das neue Tierarzneimittelgesetz (TAMG) [1] in Kraft getreten, welches im Vorfeld bereits einige Diskussionen ausgelöst hatte. In § 50 Abs. 2 des TAMG wurde festgelegt, dass nicht-verschreibungspflichtige homöopathische Mittel ausschließlich von Tierärzten verschrieben und nur auf tierärztliche Anweisung verabreicht werden dürfen [2]. Mehrere Tierheilpraktiker hatten deshalb wegen Einschränkung der Berufsfreiheit vor […]
Der nordrhein-westfälische Ort Lützerath steht seit Langem im Fokus der Medien. In unmittelbarer Nähe befindet sich der Braunkohletagebau Garzweiler. Per Bundestagsbeschluss der Ampel-Koalition (SPD, Grüne, FDP) wurde der Energiekonzern RWE, der Eigentümer des Kohleabbaugebiets, endgültig dazu berechtigt, die bereits verlassene Ortschaft abzubaggern und dort Braunkohle zu fördern, die daraufhin in Kohlekraftwerken verstromt werden soll. Hierbei fallen neben einer beträchtlichen […]
„Negative Emissionen“ von Kohlendioxid meint, aktiv CO2 aus der Atmosphäre zu entfernen und zu speichern. Dies ist wesentlicher Teil nahezu aller IPCC-Szenarien, mit denen die Pariser Klimaziele noch erreicht werden können. Es gibt eine Vielzahl von möglichen Strategien, allerdings sind meist entweder die technische Machbarkeit, die Skalierbarkeit auf relevante Maßstäbe oder die benötigen Ressourcen und Energie […]
Der Landesverband Berlin der Partei der Humanisten tritt am 12. Februar 2023 wieder zur Wahl an. Rationale Politik ist in Berlin auch 2023 wieder wählbar! In der Vorbereitung und Durchführung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 21. September 2021 waren unter dem damaligen rot-rot-grünen Senat unter Michael Müller so viele eklatante Fehler gemacht worden, dass der […]
Wir Humanisten begrüßen den Ausstieg mehrerer europäischer Länder aus dem Energiecharta-Vertrag. Dieses Abkommen diente ursprünglich der abgesicherten Entwicklung von Energieinfrastruktur in Osteuropa nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. In der jüngeren Vergangenheit wurde der Vertrag jedoch vor allem von Energiekonzernen genutzt, um gegen Klimaschutzmaßnahmen europäischer Länder zu klagen [1]. Nach der Charta steht Konzernen eine Kompensation […]
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