In mehreren deutschen und europäischen Städten finden regelmäßige Demonstrationen statt, auf denen für ein Kalifat demonstriert wird. Die Parole dort lautet: „Kalifat ist die Lösung“.
Wir haben uns bereits im Europawahlkampf 2024 klar dagegen positioniert.
Im Folgenden möchten wir darauf noch näher eingehen.
Was ist eigentlich ein Kalifat?
Das Kalifat ist eine Regierungsform durch einen nicht demokratisch vom Volk gewählten Alleinherrscher: dem Kalifen. Dieser wird entweder von einer überschaubaren Anzahl von Gelehrten ernannt oder ernennt sich selbst zum Kalifen. Zugleich ist diese Person klar der Scharia, also einer strengen Auslegung der Gesetze des Korans, verpflichtet [1].
Es ist demnach ein islamischer Gottesstaat und zugleich eine Diktatur. Da ein Kalif ein direkter Herrschaftsnachfolger Mohammeds sein soll, kann es immer nur einen Kalifen und ein Kalifat geben. Dies hat in der Geschichte der islamischen Welt bereits früh zu Konflikten geführt, wenn zeitgleich verschiedene Kalifate samt Führer ausgerufen wurden [2].
Was ist problematisch am Kalifat?
Ein Kalifat richtet sich gegen nahezu alle unsere humanistischen Werte. Es wäre ein deutlicher deutlicher Ruckschritt weg von der Demokratie und hin zu einer diktatorischen Regierungsform, die die Demokratie ablöst. Es finden keine allgemeinen Wahlen mehr statt, und es gibt keine Parlamente mehr. Die Gesetze wären patriarchalisch und unmenschlich.
Umsetzungen der Scharia kann man weltweit beobachten: Sie führen zu einer grausamen Unterdrückung von Frauen und Mädchen, denen nahezu alle Freiheiten und Selbstentwicklungsmöglichkeiten genommen werden. Afghanistan ist dafür nur das jüngste Beispiel [3]. Ebenfalls betrifft es Männer, denen für Verstöße gegen die Scharia dieselben drakonischen Strafen wie Auspeitschungen und Steinigungen drohen.
Zudem werden Menschen systematisch in Kategorien zweiter Klasse eingeordnet, was ihnen handfeste Nachteile beschert. Nicht-Muslime müssen in einem solchem Gottesstaat eine Extra-Steuer zahlen. Überdies ist etwa Sklaverei nicht verboten.
Meinungsfreiheit, freie Wissenschaft und Fortschritt wären neben der starken Einschränkung gesellschaftlicher Freiheiten ebenfalls betroffen.
Gibt es gerade ein oder mehrere Kalifate weltweit?
Der sogenannte, selbsternannte „Islamische Staat“ (IS) hatte 2014 ein Kalifat ausgerufen. Dort sind alle Vorhersagen über die Entwicklungen, die so eine Gewaltherrschaftsform mit sich bringt, wahr geworden [4]. Dies betraf Massenmord an Ungläubigen (z. B. Yesiden) genauso wie Sklaverei und Menschenhandel.
Der selbsternannte, aber von den meisten muslimischen Staaten nicht anerkannte Kalif Abu Bakr al-Baghdadi, tötete sich selbst im Oktober 2019 per Zündung einer Sprengstoffweste, als er von einer US-amerikanischen Spezialeinheit gestellt wurde [5]. Es lebt damit aktuell kein Kalif und es gibt kein Kalifat.
Droht ein Kalifat?
Die Gründung eines Kalifats in Deutschland ist ein sehr unwahrscheinliches Szenario. Problematisch ist aber die Tatsache, dass der Gedanke daran bei immer mehr Demonstranten an Sympathie gewinnt und sie damit eine deutliche Wertedifferenz zu unseren westlichen, humanistisch-freiheitlichen Werten aufweisen.
Gefährlich sind auch Parallelgesellschaften, die zumindest teilweise Aspekte eines Kalifats übernehmen und leben.
Einer solchen Bewegung, die nun ein antidemokratisches Gedankengut offen verbreitet, sollte man auch dann deutlich widersprechen, wenn sie noch „klein“ ist. Was für Reichsbürger gilt, sollte ebenfalls für Gottesreichsbürger gelten.
Fazit
Wir, die PdH, stellen bereits in unserer Satzung klar:
Die Partei der Humanisten bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und stellt sich weltweit gegen diktatorische, faschistische, totalitäre und verfassungsfeindliche Ideologien und Bestrebungen. Sie verpflichtet sich, die universellen Menschenrechte international zu achten und zu fördern.
Zum Kalifat kann man feststellen:
Das Kalifat bedroht im Fall einer Einführung fundamental die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Es folgt einer diktatorischen, faschistischen, totalitären und verfassungsfeindlichen Ideologie. Es missachtet auf drastische Weise die universellen Menschenrechte.
Das Kalifat ist nicht Lösung. Es wäre das Problem!
Wir stehen für Humanismus, Demokratie und Menschenrechte. Dazu setzen wir auf Fakten, Freiheit und Fortschritt!
Kein Kalifat! Gegen jeden Gottesstaat!
Du siehst das genauso?
Falls du Zeit hast, würden wir uns sehr freuen, wenn du an unserer „Kein-Kalifat!“-Demo teilnimmst:
Demo: Kein Kalifat! – am 19.10. in Hamburg – Partei der Humanisten (pdh.eu)
Zudem haben wir Sticker und Flyer im Werbeshop, die du dir selbst bestellen kannst. Alternativ kannst du uns gerne anschreiben, vielleicht hat unser Landesverband vor Ort auch noch Material für dich.
Quellen:
[1] https://www.rnd.de/politik/kalifat-was-bedeutet-das-die-wichtigsten-fragen-und-antworten-RGQ6SZIZFBGTNKF3HJD7NU3JF4.html
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Kalifat#Auseinandersetzung_mit_den_Kalifaten_des_Westens
[3] Neues „Tugend“-Gesetz: Taliban führen strenges Regelwerk ein | tagesschau.de
[4] Was wurde aus dem IS-Kalifat? | tagesschau.de
[5] https://www.spiegel.de/politik/ausland/abu-bakr-al-baghdadi-donald-trump-bestaetigt-tod-des-is-fuehrers-a-1293551.html